Im Zuge der Coronakrise hatten einige deutsche Unternehmen in die Maskenproduktion investiert und den Maskenverband Deutschland gegründet, um die Versorgung mit Schutzmasken aus einheimischer Produktion sicherzustellen. Doch der Staat bezieht seine Masken weiterhin überwiegend von asiatischen Produzenten. Deshalb seien über 4000 gerade neu geschaffene Arbeitsplätze in Deutschland sind in Gefahr – und erneut Unabhängigkeit von Asien.

Preis einziges Zuschlagskriterium

Mit einer Kapazität von 4,12 Milliarden Masken pro Jahr sind die deutschen Produzenten derzeit nur zu einem Fünftel ihrer Möglichkeiten ausgelastet und die deutsche Maskenbranche liegt brach: Öffentliche Institutionen (Ministerien, Behörden, Kommunen, große Einkäufer der Privatwirtschaft) bestellen nach wie vor fast ausschließlich günstige Atemmasken in China. Laut Plusminus Magazin seien die Lager der deutschen Hersteller voll, doch Großaufträge blieben aus. Bei großen öffentlichen Ausschreibungen sei das einzige Zuschlagskriterium nach wie vor der Preis. Die deutschen Produzenten hätten hier keine Chance gegen die asiatische Konkurrenz, da sie Mindestlohn zahlen und strengere Arbeitsbedigungen einhalten müssen.

„Französischer Weg" als Ausweg?

Laut Stefan Bergmann, Sprecher des Maskenverbandes, biete das Vergabrecht schon jetzt alle Möglichkeiten, gezielt deutsche Unternehmer zu beauftragen. Hierbei bringt der Verband auch für Deutschland den „französischen Weg“ als Lösung ins Spiel. Das Pariser Gesundheitsministerium hatte im Dezember alle nachgeordneten Behörden und Departments verpflichtet, den Preis bei einer Vergabe mit nur 25 Prozent zu werten, Lieferketten, umweltbezogene und soziale Aspekte sowie Qualität hingegen mit 75 Prozent. Durch die strengeren Regeln würden die heimischen Maskenhersteller wieder konkurrenzfähig.

Zwar sei eine Rundverfügung nach französischen Vorbild in Deutschland aufgrund seines föderalen Systems nicht möglich, doch könnten Vergabestellen sehr wohl dazu angewiesen werden, den Preis als alleiniges Vergabekriterium niedriger zu bewerten. Die Kommunen, Gesundheitswirtschaft und private Einkäufer sollten laut Maskenverband gebeten werden, dies ebenfalls so zu handhaben. Diese Vorgehensweis ist EU-konform und wird in Frankreich so praktiziert.

Der Maskenverband Deutschland betont, dass deutsche Maskenhersteller innerhalb von einer Woche die komplette bundesdeutsche Versorgung mit einheimischen Masken übernehmen könnten. Sprecher der Parteien SPD und CDU in Berlin fordern nun, die Abhängigkeit Deutschlands von chinesischen Herstellern mit ihren unsicheren Lieferketten aufzubrechen. Hierfür wollen sie das Vergaberecht ändern, um eine Bevorzugung von deutschen Lieferanten bei Ausschreibungen zu ermöglichen.

Produktionskapazitäten vorhanden

Um Deutschlands Abhängigkeit von der chinesischen Maskenbranche zu beenden und deutsche Maskenhersteller auf dem europäischen Markt dauerhaft zu etablieren, sind im Deutschen Maskenverband derzeit 74 Unternehmen organisiert. Diese produzieren ausschließlich in Deutschland und benutzen ausschließlich Vorprodukte aus Deutschland oder Europa. Dabei soll das Qualitätsversprechen „Made in Germany“ gewahrt und die Versorgungssicherheit in Deutschland sichergestellt werden, wobei ein besonderes Augenmerk auf den Vergaberechten und wettbewerbsrechtlichen Vorgaben liegt. Eine Förderung des Bundes (2020) in Höhe von 90 Millionen Euro hatten die Unternehmer damals um Investitionen in Höhe von 210 Millionen Euro ergänzt und damit Produktionskapazitäten für Masken und Meltblown-Vlies in Deutschland geschaffen.