Bis einschließlich 10. Juni lief die öffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Zwecke der Beschließung von Gegenmaßnahmen im Streit um Zölle mit den USA. Im Rahmen dessen wurde eine Liste veröffentlicht, die mit Zoll zu belegende US-Produkte umfasste, darunter Industrie- und Agrargüter. Auch die Medizintechnik-Branche ist betroffen. Das kürzlich vorgeschlagene EU-Paket mit Gegenmaßnahmen umfasst über 800 Handelscodes für Medizintechnologien, darunter fertige Medizinprodukte sowie eine Vielzahl von Kernkomponenten, die für das Funktionieren von Medizinprodukten erforderlich sind, hieß es von Seiten des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed).

Wir fordern die politischen Entscheidungsträger nachdrücklich auf, die realen Auswirkungen von Zöllen auf lebensrettende Medizintechnologien zu berücksichtigen.

Dr. Marc-Pierre Möll, Geschäftsführer des BVMed, kritisiert diese Aktion stark: „Wir sind zutiefst besorgt darüber, dass der EU-Maßnahmenentwurf ein breites Spektrum an Medizinprodukten und eine Vielzahl von wesentlichen Komponenten für deren Herstellung betrifft.“ Medizintechnologien seien von komplexen Lieferketten und fortschrittlichen Materialwissenschaften abhängig, so der Verband. „Die Einführung von Zöllen oder Beschränkungen würde diese komplexen Prozesse stören und der Medizintechnikbranche in vielerlei Hinsicht schaden“, erklärt Möll.

Apell an Entscheidungsträger

Aus diesen Gründen fordert der BVMed ein sofortiges Umdenken in der Politik. Medizintechnologien sollen von jeglichen Handelszöllen ausgenommen werden, führt der Geschäftsführer weiter aus. „Wir fordern außerdem, dass Medizintechnologien in ein „Zero for Zero”-Zollabkommen für Industriegüter oder in eine andere Verhandlungslösung zur Abschaffung von Zöllen auf beiden Seiten des Atlantiks aufgenommen und vorrangig behandelt werden.“ Andernfalls drohen verheerende Auswirkungen auf den Zugang zu lebenswichtigen Gesundheitslösungen und die Patientensicherheit. „Patient:innen dürfen nicht zu Kollateralschäden in einem Handelsstreit werden“, ergänzt Möll. Die Sicherung ihres Zugangs zu den Technologien, auf die sie angewiesen sind, müsse eine gemeinsame Priorität bleiben.