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Sicherung der Versorgung

BVMed äußert Forderung nach freiem Warenverkehr

Die EU-Kommission hat eine Durchführungsverordnung zum Exportverbot bestimmter Medizinprodukte erlassen. Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) befürwortet dies und fordert einen 3-Stufen-Plan, um die Produktion sicherzustellen.

Dr. Marc-Pierre Möll

BVMed / René Staebler

Dr. Marc-Pierre Möll, Geschäftsführung BVMed.

"Angesichts der komplexen Lieferketten und Produktionsnetzwerke in der Medizinprodukte-Branche ist es wichtig, dass der freie Warenverkehr innerhalb der EU sichergestellt ist", sagt BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll. Staatliche Alleingänge seien angesichts der internationalen Lieferketten kontraproduktiv. Der freie Warenverkehr sei deshalb die primäre Forderung der BVMed-Vertreter beim Gespräch mit Minister Spahn gewesen. Diese Forderung habe der BVMed auch gegenüber EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geäußert. Der BVMed fordert einen 3-Stufen-Plan, um die Produktion für die Versorgung mit Medizinprodukten sicherzustellen:1. freien Warenverkehr sichern; 2. MDR-Moratorium, um die Regelversorgung und Produktion sicherzustellen; 3. nationaler Notfallplan als pragmatische Brückenfunktion.

Die Bundesregierung hatte am 4. März 2020 ein nationales Exportverbot auf medizinische Schutzausrüstung verhängt. Die Anordnung wurde am 12. März 2020 nach einem Gespräch mit der Medizinprodukte-Industrie nachgebessert und erheblich flexibilisiert. Der BVMed hatte früh vor negativen Auswirkungen des nationalen Exportverbots auf die Produktion von Medizinprodukten und Arzneimitteln gewarnt. So ist Deutschland für viele Produkte der Hauptumschlagplatz für ganz Europa. Viele MedTech-Unternehmen betreiben in Deutschland zentrale Lager. Bei OP-Sets kommt hinzu, dass Teile der Produktion in Deutschland, die Endfertigung aber in Tschechien oder Polen stattfindet. "Der freie Warenverkehr innerhalb der EU ist deshalb essentiell für die Sicherstellung der Versorgung durch Medizinprodukte", so BVMed-Geschäftsführer Möll.

Am 14. März 2020 veröffentlichte die EU-Kommission nun eine Durchführungsverordnung auf europäischer Ebene für bestimmte Medizinprodukte und stellt damit den freien Warenverkehr innerhalb der EU sicher. Der BVMed sieht es als erforderlich an, "dass weitere Schritte der Politik in engem Austausch mit der Industrie erfolgen und auf europäischer Ebene abgestimmt werden". Der BVMed steht im engen Austausch mit den Krisenstäben, dem Bundesgesundheitsministerium und den Behörden.

Alle Informationen und Dokumente zum Thema gibt es auf dem Coronavirus-Portal des BVMed unter: www.bvmed.de/corona.

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